CII

Softwarepatent - Grundlagen

Ist Software patentierbar?

Zunächst die schlechte Nachricht in Bezug auf Patentierbarkeit: Software als solche ist nicht patentierbar! Für Software als solche, also das Computerprogramm, so wie Sie es geschrieben haben...

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Softwarepatent - technischer Charakter

Was bedeutet technischer Charakter?

Der Patentschutz ist Erfindungen auf allen Gebieten der Technik vorbehalten. Um patentfähig zu sein, muss die Erfindung einen "technischen Charakter" aufweisen oder - präziser umschrieben - eine "...

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Softwarepatent - Prüfungspraxis

Prüfungspraxis des EPA

Das Europäische Patentamt (EPA) wendet gegenwärtig bei seiner Prüfung von computerimplementierten Erfindungen (CIIs) einen zweistufigen Ansatz an. Der zweistufige Ansatz umfasst zunächst die Prüfung, ob ein...

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Softwarepatent - Userinterface

Ist ein User Interface patentierbar? 

Graphische Benutzerschnittstellen (Graphical User Interface, GUI) sind heute aus modernen Geräten kaum noch wegzudenken. Oft bemerken wir sie nicht mehr, weil der Umgang mit...

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