CII
Softwarepatent - Grundlagen
Ist Software patentierbar?
Zunächst die schlechte Nachricht in Bezug auf Patentierbarkeit: Software als solche ist nicht patentierbar! Für Software als solche, also das Computerprogramm, so wie Sie es geschrieben haben...
Softwarepatent - technischer Charakter
Was bedeutet technischer Charakter?
Der Patentschutz ist Erfindungen auf allen Gebieten der Technik vorbehalten. Um patentfähig zu sein, muss die Erfindung einen "technischen Charakter" aufweisen oder - präziser umschrieben - eine "...
Softwarepatent - Prüfungspraxis
Prüfungspraxis des EPA
Das Europäische Patentamt (EPA) wendet gegenwärtig bei seiner Prüfung von computerimplementierten Erfindungen (CIIs) einen zweistufigen Ansatz an. Der zweistufige Ansatz umfasst zunächst die Prüfung, ob ein...
Softwarepatent - Userinterface
Ist ein User Interface patentierbar?
Graphische Benutzerschnittstellen (Graphical User Interface, GUI) sind heute aus modernen Geräten kaum noch wegzudenken. Oft bemerken wir sie nicht mehr, weil der Umgang mit...
