erfinderische Tätigkeit
Softwarepatent - Prüfungspraxis
Prüfungspraxis des EPA
Das Europäische Patentamt (EPA) wendet gegenwärtig bei seiner Prüfung von computerimplementierten Erfindungen (CIIs) einen zweistufigen Ansatz an. Der zweistufige Ansatz umfasst zunächst die Prüfung, ob ein...
