Einheitspatent

Einheitspatent

Historischer Durchbruch!

Jahrzehnte sind vergangen, in denen die Mitgliedsstaaten der EU über die Schaffung eines Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) und die Errichtung eines Einheitlichen Patentgerichtshofes verhandelten....

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Einheitspatent - Vorteile

Vorteile des Einheitspatents!

Bei der Schaffung des Einheitspatents verfolgte der Gesetzgeber zwei übergeordnete Ziele. Einerseits sollte ein einfacher, kostengünstiger und rechtssicherer Zugang zum europäischen Patentsystem geschaffen werden....

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Einheitspatent - Europäisches Patentamt

Die Rolle des Europäischen Patentamts

Das europäische Patentamt (EPA) wird entscheidend am Erfolg des Einheitspatents beteiligt sein und im Rahmen seiner Tätigkeiten den teilnehmenden Staaten und auch den Anmeldern folgende zentrale Dienstleistungen...

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